Rede zum 1. Nachtragshaushalt 2014

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
sehr geehrte Damen und Herren,

betrachten wir direkt zu Anfang zunächst die Sonnenseiten des Nachtragshaushaltes: so hat sich das ordentliche Ergebnis um 567 T€ verbessert, was maßgeblich auf höhere Steuereinnahmen zurückzuführen ist, der geplante Fehlbetrag ging von -767 T€ auf -664 T€ zurück. Es gab ferner eine Reihe an Investitionen, die von der CDU ausdrücklich unterstützt werden. Ich denke hier bspw. an den Kunstrasenplatz für den Jugendförderverein, welcher eine wichtige Maßnahme zur Förderung der Jugendarbeit in unserer Stadt ist.

Wo Licht ist, ist bekanntlich auch Schatten und so gehört zur Wahrheit dazu, dass die Buchwertabschreibung für die Stadthalle – bereits vielfach hier besprochen –  einen Vermögensverlust i.H.v. 525 T€ ausmacht. Unter dem Strich bleibt damit nur noch eine geringfügige Ergebnisverbesserung i:H.v. 42 T€. Die Wertberichtigung hat damit – allen Beteuerungen von Seiten des Magistrates zum Trotz – sehr wohl erhebliche Auswirkungen auf den Nachtragshaushalt. Weiterlesen Rede zum 1. Nachtragshaushalt 2014

CDU fordert Beitrag des Kurbetriebes zur Haushaltssanierung

Nachdem die Grundsteuer und die Gewerbesteuer entgegen aller vorherigen Bekundungen auf den höchsten Wert im Main-Kinzig-Kreis erhöht wurden, muss dringend hinterfragt werden, ob Steuererhöhungen das einzige Mittel zur Haushaltssanierung sind. Fraktion und Stadtverband der CDU Bad Soden-Salmünster vertreten die Meinung, dass es an der Zeit ist, die wesentlichen Ursachen für das Haushaltsdefizit anzugehen. Weiterlesen CDU fordert Beitrag des Kurbetriebes zur Haushaltssanierung

Bürgerdiaolog zur Hallenthematik

Sehr geehrter Damen und Herren,

die Diskussion über die verschiedenen Hallen in unserer Stadt hat die politische Debatte in den letzten Wochen und Monaten geprägt. Wir als CDU haben uns lange für den Erhalt und die preiswerte Sanierung der Stadthalle eingesetzt, da wir dies für die kostengünstigste und bürger- sowie vereinsfreundlichste Lösung gehalten haben. Leider müssen wir jedoch zur Kenntnis nehmen, dass die Entscheidung der parlamentarischen Mehrheit aus SPD und GWL zur Schließung der Stadthalle nicht rückgängig zu machen sein wird. Weiterlesen Bürgerdiaolog zur Hallenthematik

Wird aus dem Kurpark ein Parkplatz?

„Die Tatsache, dass die Koalition nicht bereit ist nach günstigeren Alternativen und nach einem alternativen Standort zu suchen, zeigt wieder einmal, dass sie dieses Projekt ungeachtet der fundierten Einsprüche durchdrücken und unbedingt in diesem Jahr den Spatenstich vollziehen möchte. Es sollte jedermann klar sein, dass der Standort in einem Kurgebiet für eine Multifunktionshalle, der denkbar ungünstigste ist“ so der Parteivorsitzende Johannes Wiegelmann. Weiterlesen Wird aus dem Kurpark ein Parkplatz?

Herzlich Willkommen bei der CDU Bad Soden – Salmünster!

Die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Bad Soden – Salmünster  repräsentiert Bürgerinnen und Bürger aus nahezu allen Stadtteilen, jeder Altersgruppe, Parteilose und CDU-Mitglieder. Wir vertreten alle Stadtteile und Bevölkerungsgruppen von Bad Soden-Salmünster. Wir setzen uns in den städtischen Gremien für Ihre Wünsche und Anliegen ein. Unser Programm ist an den Bedürfnissen der Bürger orientiert und steht für Zukunft und Lebensqualität in unserer Heimatstadt.
Die CDU-Fraktion stellt mit 16 Stadtverordneten mit Abstand die meisten Abgeordneten im Stadtparlament und ist im Magistrat mit 2 Stadträten vertreten.
Ich lade Sie ein, sich mit Vorschlägen, Fragen und/oder Anliegen an uns zu wenden.

In der Folge finden Sie ein Auflistung unserer Abgeordneten, Stadträte und Ortsbeiratsmitgliedern. Diese Damen und Herren sind gerne bereit sich Ihrer Anliegen anzunehmen.

Die Schwerpunkte unserer Arbeit sind:

  •             Jugend und Familie,
  •             Unterstützung der Senioren,
  •             Bildung, Sport und Kultur,
  •             Stärkung des Gesundheitsstandortes,
  •             Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur,
  •             die Stadt mit allen Stadtteilen lebenswert und zukunftsfähig erhalten.

Die CDU hat in der Vergangenheit die Entwicklung von Bad Soden – Salmünster durch eine vernünftige und sachliche Politik mitgestaltet. Wir wollen, dass Sie sich hier auch weiterhin wohlfühlen. Für Bürger und Vereine wollen wir die notwendigen Tagungsstätten und Einrichtungen erhalten. Hierfür setzen wir uns ein, auch in übergeordneten Gremien von Kreis, Land und Bund. Gemeinsam können wir die großen Herausforderungen der Zukunft meistern.

Mit besten Grüßen

Johannes Wiegelmann
Parteivorsitzender