Stadthallenverkauf verursacht Verlust von 1,358 Mio EUR!

CDU: Wurden diese Kosten bewusst verschwiegen?

Die CDU der Kurstadt äußert sich zum Verkauf der Stadthalle, den Magistrat und Stadtverordnete am 13.10.2014 in geheimer Sitzung beschlossen haben.

Dazu der Fraktionsvorsitzende Andreas Sobrino: „Ein Gebäude, das in 2012 noch einen Buchwert von 1,623 Mio EUR hatte, ist nun für 265.000 EUR verkauft worden. Die CDU Fraktion freut sich, dass mit dem Ehepaar Honikel angesehene einheimische Mitbürger die Stadthalle erworben haben. Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass nachdem bereits im 2012er Haushalt nachträglich ein Betrag von 833.000 EUR außerplanmäßig abgeschrieben wurde, nun eine weitere Sonderabschreibung in Höhe von 525.000 EUR mit dem Verkauf einhergeht. Dem Steuerzahler entsteht also ein Verlust von 1,358 Mio EUR!“ 

Aus Sicht der CDU sei es bemerkenswert, dass bei den vom Bürgermeister im Haushaltssicherungskonzept geplanten Einsparungen durch den Bau der Multifunktionshalle und den damit verbundenen Verzicht auf die Stadthalle der hier anfallende Verlust in keiner Weise einberechnet wurde. „Legt man die hier geplanten Einsparungen von 134.000 EUR pro Jahr zugrunde, benötigt man allein 10 Jahre, um das Verlustgeschäft mit der Stadthalle wieder auszugleichen. Sollten, was heute schon so gut wie sicher ist, die Kosten für die Multifunktionshalle höher werden, so verschlechtert sich das Bild noch weiter“ so der Unions-Stadtverbandsvorsitzende Johannes Wiegelmann.

Die CDU-Fraktion konnte aus diesem Grund dem Verkauf der Stadthalle nicht zustimmen. Andreas Sobrino: „Der Magistrat hatte sich selbst in eine derart schlechte Verhandlungsposition manövriert, dass am Ende nur die Wahl zwischen mehreren Übeln blieb, und zudem die Frage aber offen bleibt, warum seitens des Bürgermeisters bei den Hallen – Entscheidungen der letzten Jahre der drohende Verlust bei einem Verkauf der Stadthalle nicht in die Berechnungen mit eingeflossen sei. Für die CDU Vertreter liegt daher der Schluss nahe, dass dies bewusst verschwiegen wurde, um eine gewünschte Entscheidung zu begünstigen. „Oder war man sich andernfalls etwa gar nicht bewusst, dass dieser Verlust nach den Grundsätzen der Doppik auftreten musste?“ fragen die CDU-Vertreter abschließend.